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AGB
Dieses sind unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen Spontshop.de,
Inhaberin Brigitte Henrich, Objektgalerie (nachfolgend Spontshop.de)
und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Wir sind bemüht, alle weiteren Interessen des Kunden zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu
Lasten des Kunden.
§ 2 Vertragsschluss
- Ihre Bestellung stellt ein Angebot
an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine
Bestellung bei Spontshop.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine
E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und
deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar,
sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei
uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn
wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit
einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht
in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Vertragspartner ist Brigitte Henrich als Inhaberin des Spontshops.
- Spontshop.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
- Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte über den Onlineshop nur
in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.
Für größere Aufträge unterbreiten wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot.
- Für Produkte, die individuelle Angaben erfordern,
wie derzeit unsere pictures on demand, erhalten Sie grundsätzlich
ein individuelles Angebot.
- Die vom Käufer elektronisch (per e-mail) schriftlich, per Telefax
oder mündlich aufgegebene Bestellung ist als Vertragsangebot zu werten
und für den Käufer bindend. Ich behalte mir vor, vom Kunden eine
schriftliche oder fernschriftliche Bestätigung zu erhalten.
Unabhängig davon bin ich berechtigt, das in der Bestellung
liegende Vertragsangebot innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung
einer Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der
bestellten Ware anzunehmen.
§ 3 Widerruf (Rückgaberecht)
- Der Besteller kann seinerseits schriftlich
(auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von
zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Für die Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 € beträgt und der Besteller die Ware bereits
bezahlt hat, erstattet Spontshop.de die Kosten der Rücksendung. Die Kosten für
Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienstleistungen, die der Besteller im
Zusammenhang mit der Ware bei Spontshop beauftragt hat, werden bei Widerruf
nicht erstattet. Es wird darauf hingewiesen, dass Spontshop ggf. eine durch
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die gelieferte
Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist.
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei
unserer Software (zur Zeit der SpontFont),
die vom Besteller entsiegelt worden ist,
ferner nicht bei Leistungen, die online
(z.B. Software zum Download oder Zusendung per e-mail)
übermittelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht
ebenfalls nicht für Waren, die naturgemäß für die
Rückgabe ungeeignet sind
(z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der Versiegelung).
§ 4 Lizenzen
- Unsere Produkte genießen
grundsätzlich Schutz durch das Urheberrecht des
BGB und die allgemeinen Vetragsgrundlagen der Allianz
deutscher Designer (www.agd.de).
- Desweiteren ist der Spontfont über das europäische Markenamt
als Geschmacksmuster geschützt. Die im Internet angegebenen Preise
für den Font sind Preise für Einzelplatzlizenzen für die Nutzung im privaten
und gewerblichen Bereich mit geringem Nutzungsumfang. Es gilt die Definition
innerhalb der allgemeinen Vertragsgrundlagen der AGD (www.agd.de).
Eine Nutzung der Zeichen als Signets und Logos
ist nicht erlaubt und bedarf auf Wunsch einer gesonderten Lizenzvereinbarung.
- Es gelten die weiteren auf den gelieferten Waren angegebenen
Lizenzbedingungen, auch die der Lieferanten.
§ 5 Lieferung
- Sofern nicht anders vereinbart,
erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Spontshop.de
oder einem unserer Lieferanten an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist
sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
- Falls Spontshop.de ohne eigenes Verschulden
zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist,
weil der Lieferant von Spontshop.de seine vertraglichen
Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Spontshop.de dem Besteller
gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der
Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte
Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche
des Bestellers bleiben unberührt.
- Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist,
weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür
oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der
Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller
mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller
die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
- Bei individuellen Entwürfen und Sonderanfertigungen
erfolgt eine Absprache über Inhalt,
Form, Größe, Material und Preis des Objektes. Aufgrund
dieser Absprache wird ein schriftlicher Vertrag geschlossen.
- Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und
Versandweg Wünsche und
Interessen des Kunden zu berücksichtigen; dadurch bedingte
Mehrkosten gehen zu
Lasten des Kunden.
- Eine Versicherung der Ware erfolgt nur auf
ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
§ 6 Lieferzeit
- Die Regellieferzeit beträgt maximal 14 Tage
- Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungs-Schwierigkeiten,
Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, behördliche Anordnungen etc.,
auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten
eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen
und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Falle sind wir berechtigt,
die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich
einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch
nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug,
so ist die Schadensersatzhaftung im Falle möglicher Fahrlässigkeit
ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruht. Bei schuldhafter Überschreitung einer
vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer
angemessenen Nachfrist gegeben.
- Muss das bestellte Objekt oder Entwurf erst angefertigt werden,
verlängert sich die Lieferzeit um die Herstellungszeit.
Bei hoher Auftragslage kann zusätzlich eine Wartezeit entstehen.
Hierüber wird der Kunde informiert werden.
- Eine Versicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
§ 7 Preise
- Es gelten jeweils die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Bei Einzel- und Sonderanfertigungen, Sonderlizenzen oder individuellen Entwürfen gelten
die vereinbarten Preise, die in der Auftragsbestätigung aufgeführt werden. Die Preise
verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind
freibleibend und gelten für den jeweiligen Auftrag. Auf der Rechnung wird
die Mehrwertsteuer ausgewiesen.
§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
- Der Besteller kann den Kaufpreis
per Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto nach Erhalt
der Bestellbestätigung zahlen. Nach Geldeingang auf unser
Konto erfolgt unsere Lieferung mit Versandbestätigung per E-Mail.
Die Rechnung liegt der gelieferten Ware bei.
- Ein Kauf per Rechnung (Zahlung nach Erhalt der Ware)
ist nur nach Absprache und entsprechender schriftlicher Bestätigung möglich.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von Spontshop.de unbestritten sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung im Eigentum von Spontshop.de
§ 11 Mängelhaftung
- Liegt ein Mangel der Kaufsache vor,
gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
- Bei der gelieferten Ware kann es zu leichten Abweichungen
gegenüber der fotografischen Abbildung kommen.
Der Käufer hat keinen Anspruch, das mit dem Foto
identische Objekt zu erhalten, es sei denn, dass das Objekt
als Einzelstück bezeichnet ist. Dies gilt insbesondere für Änderungen
an den Buchinhalten und Updates bei den Fonts.
- Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen.
Spontshop.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haftet Spontshop.de nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung
von Spontshop.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
- Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller
Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
- Sofern Spontshop.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
- Wir behalten uns geringfügige Änderungen an den angebotenen Produkten vor.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen nach
Eingang des Produktes schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt
das Produkt als angenommen. In Fällen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung
der Lieferung habe ich unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche das Recht,
nachzuliefern oder nachzubessern. Erst wenn dieses nicht möglich ist oder nicht zum
Erfolg führt, gelten die gesetzlichen Ansprüche. Wird der Mangel von mir anerkannt,
so hat er unbeschadet des oben gesagten die Wahl, vom Vertrag zurückzutreten.
Für Schäden aufgrund unsachgemäßer Behandlung des Produktes durch den Kunden
wird keine Gewährleistung übernommen. Im Übrigen hafte ich nur
für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
- Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt,
ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
innerhalb von 14 Tagen an Spontshop.de auf Kosten von Spontshop.de zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften
der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Spontshop.de behält sich vor,
unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
- Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 12 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
- In der Regel erhält der Kunde unsere Informationen
nur auf Wusch, durch ausdrückliche Bestellung mittels Formular oder
telefonischer oder persönlicher Rücksprache. Der Interessent hat
jederzeit die Möglichkeit, unsere Informationsdiestleistungen abzubestellen.
Sollte dieser Grundsatz mit dem nächsten Punkt in Konflikt kommen,
genügt eine kurze Benachrichtigung auf telefonischem, elektronischen oder persönlichem Wege.
- Eine Weitergabe von Daten an dritte findet selbstverständlich nicht statt.
Es sei denn, wir erhalten von Ihnen im Rahmen unserer Netzwerkarbeit die ausdrückliche Genehmigung.
- Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns,
Ihr Einkaufserlebnis bei Spontshop.de individuell zu gestalten und stetig zu verbessern.
- Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von
Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung
(bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre
Informationen bei grundsätzlicher Genehmigung auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte,
Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren
sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre
Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu,
Inhalte wie z. B. Wunschzettel oder Kundenrezensionen abzubilden
und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie
interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu,
unseren Shop und unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch
unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten
die Durchführung technischer, logistischer oder anderer
Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
§ 13 Anwendbares Recht
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Erfüllungsort
- Sitz der Spontshops (St. Augustin)
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